Der Bauplatz - Teil 1

Nachdem sich die Folge 1 mit dem Grundstück als solches befasst hat, geht es nunmehr um die Frage, ob ein Grundstück auch als Bauplatz (rechtlich!) geeignet ist.
Um auf einem Grundstück ein Bauwerk errichten zu dürfen, müssen gewisse Voraussetzungen gegeben sein. Diese Bauplatzeignung ist gem. § 5 Stmk BauG gegeben, wenn

  1. eine Bebauung nach dem Steiermärkischen Raumordnungsgesetz zulässig ist,
  2. eine hygienisch einwandfreie und für den Verwendungszweck der geplanten baulichen Anlage ausreichende Wasserversorgung sowie
  3. eine für den Verwendungszweck der geplanten baulichen Anlage entsprechende Energieversorgung und Abwasserentsorgung sichergestellt ist,
  4. der Untergrund tragfähig ist sowie die vorgesehene Bebauung keine Gefährdung der Standsicherheit benachbarter baulicher Anlagen zur Folge hat,
  5. Gefährdungen durch Lawinen, Hochwasser, Grundwasser, Vermurungen, Steinschlag, Rutschungen u. dgl. nicht zu erwarten sind und
  6. eine für den Verwendungszweck geeignete und rechtlich gesicherte Zufahrt von einer befahrbaren öffentlichen Verkehrsfläche besteht.

Die Absätze 2 bis 6 sind eigentlich selbsterklärend. Wasser, Strom, Abwasser und Zufahrt müssen vorhanden und das Grundstück muss (technisch) bebaubar sein, die vorgesehene Bebauung darf andere Bauwerke nicht gefährden und das Grundstück darf in keiner Gefahrenzone liegen. Informationen über die Anschlussmöglichkeiten bzw. die Lage der Anschlusspunkte für Wasser und Abwasser erteilt Ihnen das Bauamt; Informationen zum Thema Strom können bei den Stadtwerken Voitsberg (Bereitsteller des Stromnetzes) erfragt werden.

Was bedeutet nun jedoch der Abs. 1? Wann ist eine Bebauung „zulässig"?
Das Steiermärkischen Raumordnungsgesetz 2010 (Anm: alle nun genannten Paragrafen beziehen sich auf das StROG 2010) bzw. der auf Basis dieses Gesetzes erstellte Flächenwidmungsplan (§ 26) kennt 3 Arten von Nutzungsarten: Bauland (§ 28), Verkehrsflächen (§ 32) und Freiland (§ 33).
Weiters gibt es als Untergliederung des Baulands verschiedene Baulandarten (§ 29): vollwertiges Bauland, Aufschließungsgebiete und Sanierungsgebiete. Werden Flächen als vollwertiges Bauland gewidmet, ist der Abs. 1 der Bauplatzeignung erfüllt, und eine Bebauung ist auf alle Fälle zulässig. Bei den beiden anderen Baulandarten muss die Bauplatzeignung einzelverfahrensbezogen geprüft werden.

BauplatzAlle nicht als Bauland oder Verkehrsflächen festgelegten Grundflächen gehören zum Freiland.
Bauen im Freiland
unterliegt sehr strengen Regeln, die im Einzelfall bei einer Bauberatung besprochen werden sollten. Grundsätzlich muss jedoch festgehalten werden, dass z. B. die Errichtung eines Wohnhauses im Freiland außerhalb eines land- und/oder forstwirtschaftlichen Betriebes oder außerhalb eines Auffüllungsgebietes nicht möglich ist. Und selbst innerhalb der genannten Gebiete ist die Neuerrichtung eines Gebäudes oder die Erweiterung eines Bestandsbaues durch sehr viele Auflagen reglementiert. Ein Auffüllungsgebiet muss im Flächenwidmungsplan ausgewiesen sein, eine „Eigendefinition" gilt nicht. Auffüllungsgebiete sind kleinräumige, zusammenhängend mit mindestens 3 vor dem 1.2.1995 rechtmäßig errichteten Wohngebäuden bebaute Gebiete, die eine weilerartige oder zeilenförmige Bebauungsstruktur aufweisen, eine visuelle Einheit bilden und zwischen den bestehenden Wohngebäuden eine oder mehrere Lücken aufweisen. Die unverbauten Lücken dürfen insgesamt eine Fläche von 3000 m² nicht überschreiten.

Änderungen des Flächenwidmungsplans bedürfen einer Genehmigung der Landesregierung und sind nur in besonderen Fällen zulässig. Für ein solches Änderungsverfahren im vereinfachten Verfahren (§ 39) muss mit einer Dauer von mindestens 6 Monaten gerechnet werden. Die anfallenden Kosten sind vom Antragsteller zu übernehmen.
Die gesetzliche Fortführung der örtlichen Raumplanung (Revision) muss alle 10 Jahre erfolgen. Für Ligist bedeutet dies, dass 2018 eine Flächenwidmungsplanrevision durchzuführen ist.

Nächste Folge: Baugebietsarten im StROG 2010

zurück